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Gesetzessammlung Hessischer Maßregelvollzug

Autor/in:
Vitos GmbH
Fachbereich:
Forensische Psychiatrie
Dokumententyp:
Broschüre
Veröffentlichungsjahr:
2019

Die Gesetzessammlung "Hessischer Maßregelvollzug" möchte den Mitarbeitern in den Vitos Kliniken für forensische Psychiatrie ihre tägliche Arbeit erleichtern. Mit der Broschüre erhalten sie einen Überblick über die relevanten Gesetze und rechtlichen Vorgaben. Abgedruckt sind das Hessische Maßregelvollzugsgesetz und weitere Gesetzestexte und Vorschriften vollständig oder in Auszügen. 

Gesetzessammlung Hessischer Maßregelvollzug (PDF / 698 KB)

Im Hessischen Maßregelvollzugsgesetz sind die rechtlichen Vorgaben zur Unterbringung von Patienten in Einrichtungen des Maßregelvollzugs zusammengefasst. Es ist das zentrale Regelwerk für die Arbeit in den Vitos Kliniken für forensische Psychiatrie. Es regelt den rechtskonformen Vollzug von Maßregeln der Besserung und Sicherung nach § 63 Strafgesetzbuch und § 64 Strafgesetzbuch. Mit der Novellierung des Hessischen Maßregelvollzugsgesetzes im April 2015 wurde es auch an die höchstrichterliche Rechtsprechung angepasst. 

Daneben gibt es weitere rechtliche Vorgaben, die sich mit der Unterbringung von psychisch kranken bzw. suchtkranken Rechtsbrechern in Maßregelvollzugseinrichtungen befassen. 

Neuauflage
Die Neuauflage der Gesetzessammlung berücksichtigt die zum 01.08.2016 in Kraft getretenen Änderungen durch das Gesetz zur Novellierung des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 des Strafgesetzbuches und zur Änderung anderer Vorschriften. Durch die Novellierung wurden die §§ 63, 64, 67 und 67d des Strafgesetzbuches sowie § 463 der Strafprozessordnung abgeändert. Die Gesetzessammlung enthält außerdem den überarbeiteten Vollstreckungsplan in der Fassung vom 20.06.2017. 

Änderungen durch das Hessische Gesetz zur Anpassung des Hessischen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) Nr. 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2016/680 und zur Infomationsfreiheit vom 03.05.2018 sind berücksichtigt. 

Die Sammlung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Stand der Vorschriften ist der 01.06.2018.
 

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