Gesetzessammlung Hessischer Maßregelvollzug (PDF / 406 KB)
Im Hessischen Maßregelvollzugsgesetz sind die rechtlichen Vorgaben zur Unterbringung von Patienten in Einrichtungen des Maßregelvollzugs zusammengefasst. Es ist das zentrale Regelwerk für die Arbeit in den Vitos Kliniken für forensische Psychiatrie. Es regelt den rechtskonformen Vollzug von Maßregeln der Besserung und Sicherung nach § 63 Strafgesetzbuch (StGB) und § 64 StGB. Mit der Novellierung des Hessischen Maßregelvollzugsgesetzes im Dezember 2021 wurde es auch an die höchstrichterliche Rechtsprechung angepasst.
Daneben gibt es weitere rechtliche Vorgaben, die sich mit der Unterbringung von psychisch kranken bzw. suchtkranken Rechtsbrechern in Maßregelvollzugseinrichtungen befassen.
Diese Gesetzessammlung möchte den Mitarbeitern in den Vitos Kliniken für forensische Psychiatrie ihre tägliche Arbeit erleichtern. Mit der Broschüre erhalten sie einen Überblick über die relevanten Gesetze und rechtlichen Vorgaben. Abgedruckt sind das Hessische Maßregelvollzugsgesetz und weitere Gesetzestexte und Vorschriften vollständig oder in Auszügen.
Die Sammlung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Stand der Vorschriften ist der 01.10.2023.