© Vitos Haina Die juristische Frühjahrstagung der Vitos Klinik für forensische Psychiatrie (KFP) Haina bietet Juristinnen und Juristen aus allen hessischen Gerichtsbezirken Gelegenheit zum interdisziplinären Austausch. Zum dritten Mal fand der Juristentag auf Einladung des Ärztlichen Direktors Dr. Sven Krimmer im historischen Ambiente des Klosters auf dem Campus in Haina statt. „Wir freuen uns, dass die Tagung auch in diesem Jahr auf so großes Interesse gestoßen ist und die Teilnehmenden rege diskutiert haben“, sagt Dr. Sven Krimmer.
Richter/-innen, Staatsanwält/-innen, Rechtsanwält/-innen, Psychiater-/innen, Psycholog/-innen sowie eine Vertreterin des Hessischen Ministeriums für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege tauschten sich schwerpunktmäßig zu Fragestellungen der Unterbringung in einem forensisch-psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 Strafgesetzbuch (StGB) aus. Die Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina ist zentrale Aufnahmeeinrichtung für alle psychisch kranken Rechtsbrecher in Hessen und arbeitet damit ständig mit diesen Expertinnen und Experten zusammen, um eine adäquate Therapie für Patient/-innen sicherzustellen und gleichzeitig die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.
„Der fachliche und interdisziplinäre Austausch ist für alle Beteiligten sehr wichtig“, sagt Dr. Krimmer. Deshalb sei der Juristentag der Hainaer Klinik bereits bei seiner dritten Auflage hessenweit etabliert. „Wir wollen damit auch das gegenseitige Verständnis im Hinblick auf unterschiedliche fachliche Schwerpunkte und Arbeitsabläufe fördern“, erklärt Karina Franz, Justiziarin bei Vitos Haina und Organisatorin der Tagung. „Es ist wertvoll und gewünscht, dass es neben den Fachvorträgen auch zu engagierten Diskussionen unter den Teilnehmenden kommt“, ergänzt Dr. Sven Krimmer.
„Wir verstehen uns neben dem Sicherungsgedanken (Schutz der Allgemeinheit vor gefährlichen Rechtsbrechern) vor allem als Klinik, die psychisch kranke Menschen therapiert und sie dabei unterstützt, ein straffreies Leben zu führen“, sagt stellvertretender Ärztlicher Direktor Marco Giesler.
Schwerpunktmäßig beschäftigten sich die Referenten und Teilnehmer mit der Thematik des psychisch kranken Rechtsbrechers im Strafverfahren und in der forensischen Unterbringung und Behandlung.
Dr. Bianca von Arnim, Richterin am Oberlandesgericht Frankfurt, hielt einen Vortrag zum Thema „Recht trifft Psyche: Fragestellungen im Strafverfahren“. Sie erläuterte ausführlich die rechtlichen Voraussetzungen des § 63 StGB, ging auf die Unterschiede zwischen Schuldunfähigkeit, Schuldunfähigkeit und verminderter Schuldfähigkeit ein und erläuterte die Notwendigkeit der Hinzuziehung eines psychiatrischen Sachverständigen. Abschließend stellte sie Fallbeispiele aus der richterlichen Praxis vor.
Marco Giesler erläuterte zum Einstieg in seinen Vortrag zunächst die Eingangsmerkmale der §§ 20 (Schuldunfähigkeit) und 21 (verminderte Schuldfähigkeit) StGB. Er stellte sich die Frage, ob es den „typischen“ Patienten im Maßregelvollzug gibt und kam letztlich zu dem Ergebnis, dass jeder aufgrund seiner Persönlichkeit, Lebensgeschichte und Erkrankung individuell betrachtet werden muss.“
Dr. Sven Krimmer stellte die aktuellen Entwicklungen der Vitos Klinik für forensische Psychiatrie vor und berichtete von den Herausforderungen der kontinuierlichen Überbelegung der Klinik. Dennoch werde der Ersatzneubau der KFP die Behandlungsmöglichkeiten enorm verbessern: „Für den Maßregelvollzug in Hessen ist der Neubau ein echter Meilenstein.“
Die Teilnehmenden besichtigten zum Abschluss der juristischen Frühjahrstagung das Gebäude. Sie nahmen Einblicke in Patientenzimmer, Räume der Physiotherapie und die Sicherheitszentrale und informierten sich über die alltäglichen Abläufe der Patientinnen und Patienten – ein praxisorientierter Abschluss der juristischen Frühjahrstagung.