Ein Ziel des Beirats ist es, Verständnis und Akzeptanz für die Aufgaben des Maßregelvollzugs zu fördern.
Weiterhin hohe Belegungszahlen
Die Ärztliche Direktorin der Klinik, Birgit von Hecker, berichtete, dass die Klinik durch die massive Belegungssteigerung im Verlauf der letzten Jahre immer wieder an ihre Kapazitätsgrenze stoße.
Martin Neßhold, Leiter Abteilung Maßregelvollzug der Vitos gGmbH und Mitglied des Forensikbeirates, präsentierte dem Beirat aktuelle Zahlen zur Belegungs- und Kapazitätsentwicklung im hessischen Maßregelvollzug. Nahezu alle forensischen Kliniken sind überbelegt. Das Problem ist deutschlandweit zu beobachten. Er betonte, dass es nicht möglich sei, die Belegung im Maßregelvollzug zu steuern, da unabhängige Gerichte die Patienten einweisen.
Aufgrund der angespannten Belegungssituation wurden bereits an allen Standorten in Hessen in den letzten Jahren Kapazitätserweiterungen vorgenommen. In Bad Emstal kam 2020 die Außenwohngruppe mit acht Plätzen hinzu.
Die Auswirkungen der Reform des Paragraphen 64 StGB zum 1.10.2023 – unter anderem wurde die Schwelle zur Einweisung in eine Klinik nach § 64 StGB erhöht und ein gesetzlicher Fehlanreiz behoben – seien in Hessen noch nicht spürbar und auch kurzfristig nicht zu erwarten. Mittel- und langfristig muss grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass die Bettenkapazitäten im gesamten hessischen Maßregelvollzug nicht ausreichen werden. Aus diesem Grund wird eine Erweiterung der Bad Emstaler Klinik um 40 Betten als erforderlich angesehen. Die diesbezüglichen Gespräche zwischen Vitos und dem damaligen Hessischen Ministerium für Soziales und Integration wurden bereits im Jahr 2021 begonnen und sollen nun fortgesetzt werden.
Hierzu hatte die Klinik im Auftrag des Hessischen Ministeriums eine Machbarkeitsstudie erstellen lassen und diese dem Forensikbeirat bereits im Mai 2022 präsentiert.
„Wir sind uns bewusst, dass die Erweiterung der Klinik ein hochsensibles Thema in der Bevölkerung ist. Darum gilt für uns, offen damit umzugehen und die Bevölkerung in unsere Überlegungen immer mit einzubeziehen“, betont Birgit von Hecker.
Die Klinikleitung sieht durch eine Erweiterung der Bettenkapazitäten am Standort Bad Emstal zudem eine dringend benötigte Entlastung:
„Durch einen Anbau an die bestehende Klinik könnte unter anderem der Aufnahme- und Rückverlegerbereich neu gebaut, ertüchtigt und in der Kapazität ausgeweitet werden. Es müssten in diesem Zuge auch notwendige Funktionsräume, die im Rahmen der Kapazitätserweiterung erforderlich werden, gebaut werden. Das käme allen Patienten und den Mitarbeitenden zugute. Derzeit sind wir sehr beengt“, so Birgit von Hecker.
Digitale Arztbesuche
Weiterhin stellte Birgit von Hecker in der Forensikbeiratssitzung das Projekt Videoclinic vor. Seit einiger Zeit nutzt die Klinik das Angebot von Videoclinic, einem Telemedizinanbieter, der Ärzte verschiedener Fachrichtungen beschäftigt. In einer Pilotphase testete die Klinik die Arztsprechstunden per Videokonferenz. Das Ziel des digitalen Angebots ist es, keine medizinischen Versorgungslücken bei Abwesenheit des Internisten entstehen zu lassen. „Videoclinic hat sich sehr gut bewährt und ist nun fester Bestandteil unseres Behandlungsangebotes“, sagt die Ärztliche Direktorin. Auch von den Patienten werde das Angebot gut angenommen. Das HMFG (früher. HMSI) hatte bereits im Dezember vorigen Jahres „grünes Licht“ für die dauerhafte Nutzung gegeben.
Hintergrundinformation
In der Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Bad Emstal werden suchtkranke Rechtsbrecher behandelt. Sie werden vom Gericht nach § 64 StGB dort untergebracht. 92 Patienten können aufgenommen werden. Behandelt werden sie von einem multiprofessionellen Team, zu dem Ärztinnen gehören, Gesundheits- und Krankenpfleger/-innen, Erzieher/-innen, Psycholog/-innen, Arbeitstherapeut/-innen und Sporttherapeut/-innen.